In Reichenbach hat man eine ''Rotmilanproblematik''!

Dort gab es 2015 so viele Flugbewegungen, dass die Windräder der Firma ENP aus Osnabrück nicht genehmigt werden konnten. Vielleicht fühlten sich die Ornithologen von Gutschker-Dongus aus Bad Kreuznach auch von anderen beobachtet, die dort eine Rotmilankartierung vorgenommen haben. Da konnte man nicht mogeln!

Ungeachtet der Tatsache, dass dort im August 2015 ein vergifteter Rotmilan gefunden wurde, spricht man in Reichenbach von einer ''Rotmilanproblematik''. Im März 2017 wurden 2 Bussarde gefunden, die mit demselben Gift vergiftet wurden.
Das scheint weder die Windkraftfirma ENP, noch die von ihr beauftragten Ornithologen von Gutschker-Dongus, zu beeindrucken. In der Hoffnung in diesem Jahr weniger Flugbewegungen dokumentieren zu müssen, finden gerade neue ''Beobachtungen'' statt. Ziel ist es bis 2018 mit 4 Anlagen ans Netz zu gehen.

Staatsanwaltschaft und Kripo ermitteln (...)

Nahe-Zeitung v. 09.06.2017 - ''Wieder zwei vergiftete Greifvögel'' / ENP Windpark Reichenbach GmbH und Co. KG spricht von ''Rotmilanproblematik''
Gemeinsame Pressemitteilung der Naturschutzinitiative e.V. und der POLLICHIA Verein für Naturforschung und Landespflege e.V. vom 07.06.2017
Aktueller Abdruck: ENP Windpark Reichenbach GmbH & Co. KG im Handelsregister Amtsgericht Osnabrück HRA 204236; abgerufen am 28.04.2015

Der Nahe-Durchbruch Historischer Schnellzug am 11.06.2017

Warum wir gegen Windkraft in Reichenbach sind

„Alternative Energiegewinnung ist notwendig, aber dort unsinnig, wo sie genau das zerstört, was man bewahren will...“ - Reinhold Messner

Gegen den weiteren Ausbau der Windkraft in der Westpfalz und im Nahebergland sprechen...

Technische Faktoren:

  • Geringes Windaufkommen, viel geringere Windhöffigkeit im Vergleich zu Küstengebieten,
  • Fehlende Grundlastfähigkeit (völlig unzureichende Grundversorgungssicherheit), da insbesondere
  • Speichertechnologie für überschüssigen Strom (etwa durch Pumpspeicherkraftwerke, Batteriesätze etc.) NICHT in ausreichender Menge zur Verfügung steht,
  • Die Leistungsreserven aller in Deutschland bereits errichteten Windkraft-, Photovoltaik-, Wasserkraft- und Biogasanlagen sowie der vorhandenen konventionellen Kohle- und Gaskraftwerke ist heute schon so groß, dass man (in Deutschland) auf Atomenergie komplett verzichten könnte

Ökologische Faktoren:

  • Klimaschutzziele können durch EEG finanzierte Windkraftanlagen nicht erreicht werden, weil sie den europäischen Emissionsrechtehandel aushebeln,
  • Zerstörung ländlich gewachsenen Kultur- und Naturraums,
  • Waldvernichtung,
  • Bodendenkmäler,
  • Gefahr für die Artenvielfalt (= Biodiversität) - Vogelschlag, Fledermausflug,
  • Konzepte zur Regionalentwicklung rund um den Nationalpark

Ökonomische Faktoren:

  • Wertverlust von Immobilien, als
  • Enteignungsgleicher Eingriff (in das Wohneigentum der Landbevölkerung),
  • Wandertourismus
  • Wertschöpfung - Wer profitiert bei der Windkraft wirklich? Die Gemeinden sind es nicht!
  • Ohne Auswirkung auf den regionalen Arbeitsmarkt - Windräder schaffen keine Arbeitsplätze
  • Fehlende "nachhaltige" Wirtschaftlichkeit mit einem erheblichen finanziellen Investitions- und Ausfallrisiko für die Betreiber
  • Strompreis für deutsche Privathaushalte steigt weiter

Medizinische Faktoren:

  • Risiko für gesundheitliche Erkrankungen durch Lärmbelästigung
  • Tieffrequenter Schall und Infraschall

Sozialgesellschaftliche Faktoren:

  • Gefährdung des sozialen Friedens in unseren Dörfern,
  • Zunehmende Entsiedlung unseres ländlichen Raumes,
  • Schattenwurf, Schattenschlag, Stroboskop-Effekt,
  • Verlust an Lebens- und Wohnraumqualität,
  • Motorbrand ohne Löschmöglichkeit,
  • Haftungsfragen bei Eiswurf,
  • Die Übertragung der Planungskompetenz für Windkraft von Bund auf die Ortsgemeinden fördert den Missbrauch einer amtlichen Funktion, einer vergleichbaren Funktion der Wirtschaft oder eines politischen Mandats (= Korruption) 

Was uns sonst alles verloren gehen könnte...

Embedded Content / "Zerstörung des Nahe-Berglandes durch Windräder Reichenbach im Landkreis Birkenfeld" mit Bilddokumentation von Dipl.-Ing. Achim Stephan, Nohen / Quelle: ders. über https://youtu.be/uEwA9hHDUx8

Mit der Kommunal- und Verwaltungsreform, die nach der Landtagswahl 2016 "in Stufe zwei" vorsieht, dass Verbandsgemeinden fusionieren, besteht für uns in der VG Baumholder noch die Ungewissheit, welche Gebietskörperschaft für uns in Reichenbach (und die anderen 12 Ortsgemeinden + Baumholder) zuständig sein wird (...)  

Noch gehört die VG Baumholder mit ihren 13 Ortsgemeinden und der Stadt zum Landkreis Birkenfeld - doch wie könnte das Szenario für uns ab April 2016 aussehen? (Bild oben: Screenshot der Website VGV Baumholder vom 17.04.2015).

Sollen wir 2016 der VG Kusel im Landkreis Kusel angeschlossen werden?
Wenn ja, wie sähen die von der Landesregierung SPD / B'90/Die Grünen und des Landesverbandes der CDU angestellten Chancen zur "gleichwertigen und eigenständigen Regionalentwicklung" aus? (...)

Nicht nur in Reichenbach werden unserem Bürgermeister der VG-Baumholder Peter Lang (SPD) Ambitionen für eine politische Kandidatur für das Landratsamt in Kusel nachgesagt.

Bei der Kommunal- und Verwaltungsreform 2016 wird es Gewinner und Verlierer geben! (...)

Welche Gebietskörperschaft ist z.B. gegenwärtig bei der baurechtlichen Genehmigung von Windkraftanlagen in Reichenbach zuständig - und welche könnte es 2016 sein?

(...) derzeit Kreisverwaltung Birkenfeld - ab 2016 Kreisverwaltung Kusel? (...) Droht uns etwa ein politisches Entscheidungs-Vakuum im Hinblick auf die Genehmigungsverfahren zahlreicher Windkraftanlagen? Wer könnte von dieser aus Mainz herbeigeführten "Zwangsverheiratung" profitieren - und wer bleibt auf der Strecke?

Immobilienbesitzer im Kreis Birkenfeld haben die große Befürchtung, dass durch den planlosen Ausbau der Windkraft entlang des Westrichs, der Oberen Nahe und des Hunsrücks ihr Häuschen an Wert einbüßt. Für viele ist die eigene Immobilie zugleich Altersvorsorge. Eine weitere Entwertung von ca. 20-30% bis hin zur Unverkäuflichkeit ist für die Eigentümer jedoch völlig inakzeptabel.

Mit den uns heute zur Verfügung stehenden Mitteln - technisch, naturlandschaftlich und finanzwirtschaftlich - führt die Energiewende ins Nichts!

Mit weiteren Nachweisen:

Und dafür sollen wir nun unseren kostbaren Lebens- und Wohnraum so einfach preisgeben?

  • Heimbach, Reichenbach - Nr. 30
  • Berglangenbach, Fohren-Linden, Ruschberg - Nr. 31
  • Berschweiler, Fohren-Linden - Nr. 32
  • Leitzweiler, Gimbweiler, Hoppstädten-Weiersbach - Nr. 29
  • Dienstweiler, Nohen, Rimsberg - Nr. 28

Kleiner Kartenausschnitt der Vorranggebiete für Windkraft im Landkreis Birkenfeld - oben rechts ebenfalls Beschwerdeführer wegen "Fluglärm" Ortsgemeinde Kirchenbollenbach.

Rheinland-Pfalz hat ein klares Bekenntnis für den Nationalpark Hunsrück-Hochwald als besonderes Naturschutzgebiet der IUCN Kategorie II abgegeben, das hauptsächlich dem Schutz von Ökosystemen und zu Erholungszwecken dient. Es entstanden bereits zahlreiche Wanderwege, von denen hier insbesondere die angrenzenden Randzonen langfristig wirtschaftlich durch touristische Vermarktung profitieren sollen. Da passen Windenergieanlagen, die ungebremst um uns herum emporsprießen überhaupt nicht dazu, weil sie unseren Übernachtungs- und Wandergästen keine naturbelassene Erholung versprechen.

Auch mit dem Truppenübungsplatz Baumholder hat man ein Naturschutzgebiet, nämlich ein Flora-Fauna-Habitat, in dem es seltene Pflanzenarten gibt und das auch geschützte Tierarten beheimatet.

Der per Staatsvertrag zwischen Rheinland-Pfalz und Saarland ins Leben gerufene Nationalpark wurde an Pfingsten eröffnet.

Welche Nutzung sieht der Bund ab 2019 (?) für den Truppenübungsplatz Baumholder vor?

(...) ???

Unbestritten ist die Frage der Bedeutsamkeit des TrÜbPl Baumholder für die Bundeswehr als Übungsraum taktischer Luft-Boden-Manöver. ... und weiter? Sollen jetzt etwa die weitgehend naturbelassenen Flächen des Truppenübungsplatz ebenfalls der Energiewende zum Opfer fallen? (...)

Fest steht, dass die Bundeswehr über viele Jahre sehr verantwortungsvoll mit den ökologischen Ressourcen des Truppenübungsplatzes umgegangen ist. Damit hätte er eigentlich im Hinblick auf seinen Artenreichtum das Prädikat Nationalpark wahrscheinlich eher verdient, als der Hunsrück-Hochwald. (...) Auch der ehemalige Kommandant des Truppenübungsplatzes Oberstleutnant Ingo Osbahr machte bei seiner Verabschiedung deutlich, dass er nicht freiwillig gehe. (...)

Der Umwelt-Campus Birkenfeld kann als Modell für eine erfolgreiche Konversion militärisch genutzter Liegenschaften dienen. Vater dieses Erfolges ist Dr. Ernst Theilen, Landrat a.D., dem auch unser gegenwärtig amtierender Landrat Dr. Matthias Schneider 2012 dankte. Auch der Nationalpark ist ein Geschenk, wie die SPD im Landkreis Birkenfeld durch Hans Jürgen Noss treffend herausgestellt hat. (Hierzu: Kurt Knaudt in Rhein-Zeitung vom 10.07.2013)

Selbstverständlich kooperiert der Landkreis (so es ihm in seiner finanziellen Ausstattung durch das Land möglich ist) auf den verschiedenen Ebenen der Umweltforschung mit dem Umwelt-Campus und der Hochschule Trier. Auch zum Nationalpark besteht ein parteiübergreifender Konsens. Die FWG Birkenfeld ist hiervon bislang auszuehmen!

Wenn wir schon einen Umwelt-Campus vor der Haustüre haben, warum sollten wir dann das aus ihm sprudelnde Knowhow nur auf Forschungsbereiche des Nationalparks beschränken? Da ist noch viel mehr drin! Und auch das machte den Umwelt-Campus zu einem weiteren natur- und wirtschafts-wissenschaftlichen Standortfaktor!

Nur muss man die vielen Bereiche der Öko-Forschung auch "nachhaltig" finanzieren! Leider ist genau diese durch das Land Rheinland-Pfalz gar nicht sichergestellt. Umwelt-Experten sind hier immer häufiger auf EU-Fördermittel und private Spendengelder angewiesen. 

Das Festhalten an einer reinen militärischen Nutzung des TrÜbPl passte jedenfalls auch nicht in ein "nachhaltig tourismusförderndes Konzept" um den Nationalpark.

Riskieren wir mit dem unkontrollierten Wildwuchs an Windkraftanlagen in den vielen Vorranggebieten Rheinhessen-Nahe und darüber hinaus etwa jetzt zusätzlich auch noch die schleichende Entsiedlung des übrigen ländlichen Wohnraums? 


Wanderung durch den Nationalpark - von Rinzenberg nach Abentheuer - ISS Fachtagung Forschung und Entwicklung im Nationalpark Hunsrück-Hochwald am 25.03.2015 

Wo wird unsere Zukunft liegen? VG Baumholder im Nationalparkkreis Birkenfeld?

Sind wir Naheländer oder Westpfälzler? (...) Was meinen Sie?

Begreifen wir uns noch als landschaftlich-kulturell zusammengehörige Körperschaft? Oder erleben wir gerade wie sich Ortsgemeinden mit "windigem Geld" aus dem Regionalentwicklungskonzept abschaffen?

Mit Landrat Dr. Matthias Schneider (CDU) haben wir einen hervorragenden politischen Vertreter, der sich der Bedürfnisse der Bevölkerung in unserem Landkreis annimmt. Er ist u.a. Herausgeber der Broschüre "Aktuelle Regionalentwicklung im Landkreis Birkenfeld - Modellprozess MITMACHEN! - Modellvorhaben LandZukunft & Nationalpark Hunsrück-Hochwald. "Eine Region, die nicht weiß, was sie will, muss nehmen, was sie bekommt", heißt es darin.

Naturpanorama!

Als Schneider Ende 2014 zu einem Besuch nach Mainz "geladen" wurde, musste er sich dort einer tribunalartigen Versammlung von "grünen Windkraftlobbyisten" unter Leitung des Staatssekretärs Thomas Griese (Bündnis90/Die Grünen) nebst angereisten Juristen stellen (vgl. etwa Harry Neumann am 13.04.2015 in der Birkenfelder Stadthalle / Jahnturnhalle an der Infoveranstaltung der BI Energiewende mit Vernunft BIR / mit Nachweis in der Nahe-Zeitung Nr. 87 vom 15.04.2015 S. 15 - Karl-Heinz Dahmer).

Für den planlos skrupellos vorangetriebenen Ausbau der Windkraft im Kreis Birkenfeld ist nicht die Kreisverwaltung in ihrer Funktion als Baugenehmigungsbehörde verantwortlich, sondern vielerorts die kurzsichtig agierenden Bürgermeister der Orts- bzw. Verbandsgemeinden. Hier entpuppte sich insbesondere die VG Birkenfeld unter Vorsitz von Dr. Bernhard Alscher mit einer konzeptlos-maßlos-skrupellos vorangetriebenen Bauplanung für WKA als Problemfall!

Lassen Sie sich keinen Maulkorb verpassen!

Bitte helfen Sie als naturverbundener und mündiger Bürger mit - ganz gleich wo Sie wohnen, dass die VG Birkenfeld, in welcher ein Großteil des Nationalparks Hunsrück-Hochwald liegt, wieder in die Spur zurückfindet und andere politische Zielsetzungen, die dem Gemeinwohl zugute kommen sollen, nicht vom eigenmächtig vorgetragenen Ausbau der Windkraft torpediert werden!

Exkurs: BIR als "Grüne Lunge in der Blauen Banane"

Wir könnten auch mit "maßvollem Einsatz von Windkraft" in BIR und mit ausreichend großen ökologischen Ruhezonen zur "Grünen Lunge der Blauen Banane Europas" werden! Den Ausdruck "Grüne Lunge" verwende ich jetzt nur mal so - und nicht im parteipolitischen oder krankheitsmedizinischen Sinne, sondern als Synonym für "naturbelassenes und erholungsförderndes Durchatmenkönnen stressgeplagter Großstädter"!
Mit der Edelsteinmetropole Idar-Oberstein existiert ein weiteres "touristisches Kronjuwel", das bisher noch keiner so richtig aus der Schatzkiste geholt hat. Keltensiedlungen, Wein, Natur und Erholung ließen viel Platz für eine dienstleistungsorientierte Ausrichtung von BIR / KH / KUS.

Das Herz des Europäischen Wirtschaftsraums schlägt dagegen in Frankfurt a.M. / Auch Ballungszentren werden früher oder später an ihre Belastungsgrenzen stoßen...

Embedded Content / "Wirtschaftsräume in Europa - Die Region der Blauen Banane" - Filmausschnitt von didactmedia

Quelle und Hintergrund: siehe Wikipedia "Blaue Banane"

Wir im Westrich ergeben uns leider im Irrglauben an eine vermeintlich umweltfreundliche Windenergie. In Baumholder sind wir dafür aller Wahrscheinlichkeit nach sogar bereit ein großes und gut erforschtes Naturschutzgebiet zu zerstören - den Truppenübungsplatz Baumholder.

Ob wir in der VG Kusel (?) im neuen Landkreis Kusel (?) (ab 2016?) von zusätzlichen Arbeitsplätzen durch Windkraft nachhaltig profitieren würden, erscheint vor dem Hintergrund des Fehlens anderer technischer Speichermöglichkeiten für Wind- und Solarstrom zu gegenwärtigem Zeitpunkt mehr als fraglich!

Vom "Nimbus" des "Nationalparkkreises" würden wir in der Westpfalz dagegen auch nicht profitieren. Wir werden für eine planlose Energiewende den letzten Baum des TrÜbPlz als Hackschnitzel im Kamin verheizen, im Irrglauben das Weltklima zu retten! Das ist Umweltpolitik pervers!

Wieso heißen wir eigentlich Reichenbach/Nahe? ... Sind Wir etwa doch Nahebergländer?


Embedded Content / "Das Jahr des Rotmilans" von den Naturfilmern Sarah Herbort und Robin Jähne /
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=gWerT2a-0MM

Nicht nur der Rotmilan wird durch die zunehmende Dichte von Windkraftanlagen in seiner Gesundheit bedroht, sondern andere Tiere und der Mensch selbst. Hierzu existieren seit 2014 neue gesundheitswissenschaftliche Erkenntnisse.

Gesundheitsgefahr durch Infraschall

Auf dem Infoabend in Reichenbach vom 23.02.2015 ging ENP Projektmanagerin Gerhild Patten neben dem zu erwartenden Schattenschlag auch auf Schallemissionen ein. Die Planungen durch ENP gehen von einem Mindestabstand von 1200 Metern zur Ortslage aus.

Vorschau - Für Großansicht bitte klicken!

Dazu führte Frau Patten aus, dass hierbei von einer berechneten Schallbelastung unterhalb eines Grenzwertes von 40 dB auszugehen sei. Diese Ausführungen bezogen sich allerdings nur auf den für Menschen unmittelbar mit dem Ohr wahrnehmbaren Hörbereich (20 Hz bis 20.000 Hz = akustischer Schall).

Wenn von Schallbelastung durch Windkraftanlagen gesprochen wird, müssen allerdings auch Frequenzbereiche zwischen 1 Hertz bis 20 Hertz betrachtet werden (= Infraschall). Auch wenn Infraschall für uns Menschen nicht hörbar ist, so ist er trotzdem als Schwingung und Unruhe fühlbar. Infraschall hat eine große Wellenlänge bis 340 Meter. Vergleichbar ist das Gefühl mit dem, was Sie bei einer Autobahnfahrt mit Tempo 130 km/h bei geöffnetem Seitenfenster spüren.

Wer Infraschallwellen dämmen möchte, benötigte schon sehr dicke Wände. Experten gehen davon aus, dass beispielsweise für die wirksame Schalldämmung einer Infraschallwelle mit einer Wellenlänge von 100 Meter eine massive Wandstärke von 10 Metern benötigt wird.

Leider wird in der TA-Lärm der Frequenzbereich des Infraschalls derzeit gar nicht berücksichtigt. Damit ist diese Regelung in der Fassung vom 11.08.1998 i.S. emissionsschutzrechtlicher Betrachtung von Genehmigungsverfahren für WKA überhaupt nicht geeignet, Mensch und Tier vor gesundheitlichen Auswirkungen zu schützen.


Embedded Video / "Infraschall Windkraftanlagen - Dr. Eckhard Kuck - Gegenwind Vogelsberg /
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=9mjofxxiujg

Jedoch besteht der einzige Schutz vor Beeinträchtigungen durch Lärm und Infraschall in der ausreichend großen Bemessung von Mindestabständen zu Wohngebieten.

In den USA beispielsweise gilt ein Mindestabstand von 2.500 Metern. Für Windkraftanlagen mit einer Bauhöhe von mehr als 150 Meter muss in Großbritannien per Gesetz seit 2010 der Mindestabstand 3.000 Meter betragen.

Literaturnachweise finden sich etwa bei

Im Wege einer Verfassungsbeschwerde zum Bundesverfassungsgericht könnte der von WKA emmitierte Infraschall über ein Grundsatzurteil den Weg in die TA-Lärm finden...Eine entsprechene Verfahrensweise wird derzeit vom BI Regionalverband Taunus e.V. in Hessen mit einer luxemburgischen Rechtsanwaltskanzlei geprüft und initiiert. Bürgerinitiativen könnten sich länderübergreifend diesem Klageweg anschließen, da im Erfolgsfalle mit dem Grundsatzurteil eine Verpflichtung des Bundesgesetzgebers bestünde, den Schutzbereich der TA-Lärm entsprechend auszudehnen. 

Für den Bundes- und Landesgesetzgeber gilt wie für Ökostromproduzenten schließlich auch die Einschränkung des Grundrechts der allgemeinen Handlungsfreiheit und des Rechts auf Eigentum durch Art. 2 Abs. 2 GG. Unsere Verfassung garantiert jedem das Recht auf körperliche Unversehrtheit und den Tieren den Schutz durch artenschutzrechtliche Bestimmungen. 

(...)

Dabei bestünde für unsere Landesregierung mit der Länderöffnungsklausel im Baugesetzbuch durchaus die Möglichkeit bis zum 31.12.2015 per Landesgesetz (wie in Bayern) Mindestabstände zu Windkraftanlagen wirksam zu bestimmen.
(siehe § 249 Abs. 3 Satz 1 BauGB)

Die Bestimmung von Mindestabständen ist ein politisches Lenkungs- bzw. Gestaltungsinstrument des Staates, mit dem er seine Bürger wirksam vor Eingriffen in ihre Grundrechte durch staatliche Gewalt und durch gewerbliche Windradprojektierer schützen kann.

Windkraft nur ein Scheinarzneimittel

Die systematische Aushöhlung des durch Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG (und Art. 49 Verf RP) verfassungsmäßig garantierten Prinzips der kommunalen Selbstverwaltung und der nicht mehr vorhandenen Kostendeckung durch Bund und Länder ist allgemeiner Ausdruck finanzpolitischer Handlungsunfähigkeit. Immer mehr Aufgaben werden auf die Kommunen übertragen - nur Hilfe "von oben" ist nicht zu erwarten. Und so scheint es für manche (Kommunal)Politiker gleichermaßen legitim zu sein, die "Windkraft als finanzmedizinisches Placebo zu verschreiben" (- zu verordnen!).

"Wo die Menschenwürde berührt ist, zählen keine wirtschaftlichen Argumente" - Johannes Rau (Bundespräsident. a.D. † 2006)
am 18.05.2001 in seiner zweiten Berliner Rede "Fortschritt nach Maß" mit Verweis auf die Euphorie der Atomenergie in den 50-er und 60-er Jahren. Dort warnte er vor einem blinden Fortschrittsglauben in Bezug zur Gentechnik.

In unseren Gemeinden entsteht somit zunehmend Handlungsdruck und falsch verstandener Umwelt-Aktionismus, der vielfach nur dem Geldsäckel privater Geschäftemacher dient. Dabei geht es längst nicht mehr um kommunale Zusammenarbeit - denn jede Gemeinde bzw. Verbandsgemeinde kämpft für sich allein. Ehrenamtlich tätige Entscheidungsträger setzen sich dann schnell über Bürgerinteressen hinweg. In unseren Nachbardörfern passiert mittlerweile das Gleiche. Nach dem Motto "Affe, friss oder stirb...", so funktioniert Energiewende nicht (und Landes-, Bundes- und Europapolitik erst recht nicht!)

Die eine Windkraftanlage, welche für die OG Reichenbach derzeit projektiert ist, soll Pachteinnahmen von 70.000 Euro jährlich in die Gemeindekasse spülen. Dies wird in jedem Fall ein Wunschdenken unseres Bürgermeisters bleiben, denn die gegründete "AöR für Energieprojekte VG Baumholder" sieht vor, dass diese Einnahmen auf die anderen Ortsgemeinden verteilt werden. Wie viel davon tatsächlich auf Reichenbach entfallen könnte, soll folgendes Rechenbeispiel veranschaulichen:

Wirtschaftlichkeit und Solidarität

Um die Akzeptanz von Windenergieanlagen bei der Bürgerschaft und den Kommunen allgemein zu erhöhen, werden vielerorts "Anstalten des öffentlichen Rechts" sog. AöR gegründet. Aufgabe dieser Körperschaft sollte eigentlich sein, benachteiligte Kommunen an einer nachhaltigen finanziellen Wertschöpfung aus Energieprojekten der Verbandsgemeinden zu beteiligen. Dies ist zweifellos eine schöne Idee - aber mehr auch leider nicht!

Das wirtschaftliche Haftungsrisiko, die unmittelbar mit dem industriellen Betrieb von Anlagen zur Ökostromproduktion zusammenhängen, ist ungeheuer hoch!

Es verwundert deshalb nicht, dass die gegründeten AöR für Energieprojekte im Landkreis Birkenfeld keinerlei Windkraftanlagen selbst in Eigenregie betreiben oder dies anstreben.

Trotzdem soll hier eine an den Einlagen orientierte Gewinn- und Verlustbeteiligung im Wege der Solidarhaftung der an einer AöR beteiligten Kommunen exemplarisch aufgezeigt werden:

Aufteilung geleisteter Pachteinnahmen im Rahmen der AöR-Satzung

Rechenbeispiele:

70.000 Euro Jahreseinnahmen durch Pachtzahlung;
Der VG Baumholder gehören 13 Ortsgemeinden und die Stadt selbst an. Am 31.12.2013 hatte die VG Baumholder insgesamt 9396 Einwohner.

Konstellation 1:

Unterstellen wir, dass die AöR diese Pachteinnahmen zu gleichen Teilen auf die OG und Baumholder verteilte.
Am 31.12.2013 hatte Reichenbach 568 Einwohner (Quelle: Wikipedia)... 

70.000 Euro : 14 = 5.000 Euro Anteil für Reichenbach pro Jahr

5.000 Euro : 568 Einwohner = 8,80 Euro pro Reichenbacher

Konstellation 2:

Unterstellen wir, dass die AöR diese Pachtzahlungen nach der Einwohneranzahl der jeweiligen OG und der Stadt verteilt werden und dass Reichenbach 568 Einwohner hat...

70.000 Euro : 9396 VG-Einwohner = 7,45 Euro pro VG-Einwohner

7,45 Euro x 568 Einwohner Reichenbach = 4.231,60 Euro Anteil für Reichenbach pro Jahr

Auf die angesetze Vertragslaufzeit von 20 Jahren ergäben sich anteilige Pachteinnahmen für die Ortsgemeinde Reichenbach in

Konstellation 1 (5.000 Euro x 20) = 100.000 Euro und in

Konstellation 2 (4.231,60 Euro x 20) = 84.632 Euro

Die Förderleistung, die Reichenbach im Rahmen des Dorferneuerungskonzepts vom Land Rheinland-Pfalz erhalten hat, lag alleine in den Jahren 2005-2009 um ein Vielfaches höher. (...)

Ortsbürgermeister Schmidt versprach den interessierten Zuhörern der Infoveranstaltung vom 23.02.2015 dagegen für eine WKA in den 20 Jahren insgesamt 1.400.000 Euro an Pachteinnahmen für die Ortsgemeindekasse (!!!). "Mit anderen Einnahmen, wie Gewerbesteuer usw. rechnen wir gar nicht", so Schmidt. Ein aufmerksamer Teilnehmer machte Schmidt darauf aufmerksam, dass die Gemeinde die Pachteinnahmen an die AöR abzuführen habe und eben nur zum Bruchteil wieder an sie zurückfließen würden.

Die anderen drei WKA, die zudem auf Privatgrund errichtet werden, tragen im Übrigen zum Finanzhaushalt der Gemeinde nichts bei!

Hier unberücksichtigt sind noch Gewinne bzw. Verluste, welche die Betreibergesellschaft durch den Verkauf des Windstroms am freien Markt erzielte und die ebenfalls nach dem fegelegten Haftungs- und Einlageschlüssel verteilt würden.

Das Fehlen von Speichertechnologie für überschüssigen Strom und die volatil geringe "Windhöffigkeit der Region" machen die Windkraft zum unökonomischen Rohrkrepierer.

(...)

Die Gesetzgebungskompetenz liegt grundsätzlich beim Bund, wenn und soweit die "Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Bundesgebiet dies erforderlich" macht, vgl. Art 72 Abs. 2 GG. Dagegen ist eine bundesgesetzliche Regelung zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse nicht erforderlich, wenn sie durch Regelungen der Länder erreichbar sind, vgl. Art. 72 Abs. 3 GG.

Für die Bestimmung von Mindestabständen hat der Bund von seiner Rückübertragsungsbefugnis auf die Länder aus Gründen der Rechtssicherheit und der Konfliktvermeidung Gebrauch gemacht.

Dass diese Kompetenz von unserer Landesregierung bisher nicht aufgegriffen wurde, ist enttäuschend (!)

Im Übrigen kann sich der Bund seiner grundlegenden Verpflichtung für gleichwertige Lebensverhältnisse bei Stadt und Land - Wirtschaft und Natur Sorge zu tragen nicht durch Abwälzung der Regelungskompetenz auf die Länder bzw. auf die Ortsgemeinden in Bezug auf die Windkraft entziehen.

Die Landbevölkerung wird von der Politik und der Verwaltung defacto entrechtet

Soweit sich die gegenwärtige Politik gar das Ziel gesetzt hat, den Energiebedarf in Rheinland-Pfalz bis 2030 zu 100% aus erneuerbaren Energien zu decken, so wird sich die Landbevölkerung auf die exorbitant ausufernde Dichte von Windkraftanlagen pro Einwohner einrichten müssen.

Wenn der Wind dann mal wieder über längere Phasen gar nicht weht und in der Nacht keine Sonne scheint, dann werden wir unseren Ökostrom eben aus den Nachbarländern importieren, die auch unsere Versorgungssicherheit garantieren.

Was in Wahrheit still und heimlich auch passiert ist eine Enteignung des Häuslebauers zugunsten privater Geschäftemacher. In der folgenden Videodokumentation wird in diesem Zusammenhang über einen "gesamtgesellschaftlichen Transformationsprozess" gesprochen, der die Umwandlung von ländlichem Wohnraum in Energielandschaften meint.

In strukturschwache Regionen solle man kein Geld mehr investieren. Als Begründung dafür wird die demografische Bevölkerungsentwicklung genannt. (!!!)

Quellen:
Berlin-Institut für Bevölkerung und Entwicklung, Potsdam - Vielfalt statt Gleichwertigkeit
(Stand: 2013) - Siehe insbesondere Seite 67 unter 6. Handlungsempfehlungen - Energie und
Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung im Bundesamt für für Bauwesen und Raumforschung, Bonn -  Leitbilder und Handlungsstrategien für die Raumentwicklung in Deutschland.

Damit wird unseren Politikern ernsthaft nahegelegt, geltendes Verfassungsrecht weiter auszuhöhlen! (!!!)

Zu Problemen der kommunalen Selbstverwaltung siehe Wikipedia: Kommunale Selbstverwaltung in Deutschland

Lassen Sie sich von unseren Politiker(Innen) bitte erklären, die 2016 aus dem Landtag Rheinland-Pfalz oder 2017 aus dem Bundestag regieren wollen,

  1. warum mit EU-Steuergeldern Rettungsschirme zum Schutz der europäischen Banken aufgespannt werden, während für viele Kommunen in Europa nicht annähernd ausreichende Geldmittel zur Daseinsvorsorge zur Verfügung stehen (und)
  2. warum Sie gerade ihnen Ihre Stimme (als Vertreter des mündigen Landvolkes) geben sollen, solange sie sich nicht für die Einhaltung des verfassungsmäßig konstatierten Rechts auf "Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse im ländlichen Raum" einsetzen!

Die Ausgangslage unserer Kommunen im Landkreis Birkenfeld (ja sogar deutschlandweit) ist überall dieselbe. Deshalb ist es ohne Belang, ob Wir nun "Schmidthachenbach, Müllerhachenbach, Müller-Meierbach", Heimbach, Reichenbach oder Nohen usw. heißen! (...)

Beispiel - Soonwald

Nach diesen 25 Minuten sind Sie schlauer!


Embedded Content / "Wie der Soonwaldsteig das Weltklima rettet" - eine Dokumentation von Jörg Rehmann
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=6zANEiD1fTc


Embedded Content / "Positionen zur Energiewende - Uwe Anhäuser" - ein Film der Initiative Soonwald e.V. /
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=ReNpBvukNBU

Autor: tv
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